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Werbung auf Facebook & Co.: Auch auf Social Media-Plattformen gelten die Regeln des Wettbewerbsrechts

Autor: spk, Wettbewerbszentrale am 02.11.2015

Immer wieder gehen bei der Wettbewerbszentrale Beratungsanfragen und Beschwerden ein, die die werblichen Angaben von Unternehmen in den sozialen Netzwerken betreffen. Die Wettbewerbszentrale weist darauf hin, dass die Lauterkeitsregeln auch auf den Social Media- Plattformen eingehalten werden m├╝ssen. Unternehmen, die sich auf diesen Plattformen bewegen, sollten daher sicherstellen, dass ihre eigenen, z.B. auf Facebook unterhaltenen Pages wettbewerbskonform sind. Zur Vorbeugung von Lauterkeitsverst├Â├čen weist die Wettbewerbszentrale auf einige Fehlerquellen hin, die sie auch in ihrer Praxis beobachtet:

Eine Fehlerquelle ist die fehlende oder nicht ausreichende Anbieterkennzeichnung auf den Facebook-Pages der Unternehmen. Sobald ein Facebook-Account zu Werbezwecken genutzt wird, muss ein Impressum leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar zur Verf├╝gung gestellt werden (vgl. ┬ž 5 Abs.1 TMG).

Weiter sind auch die Vorschriften der Preisangabenverordnung >> zu beachten, wenn Waren oder Dienstleistungen unter Angabe von Preisen angeboten werden. Bei dem angegebenen Preis muss es sich um den Gesamtpreis handeln, der die Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile bereits enth├Ąlt ( vgl. ┬ž 1 Abs. 1 PAngV >> und siehe z.B. auch News v. 05.10.2015 zur Preiswerbung f├╝r Ferienimmobilien >>).

Selbstverst├Ąndlich m├╝ssen Unternehmen stets darauf achten, dass ihre Facebook-Eintr├Ąge und Werbeaussagen nicht irref├╝hrend sind (siehe das in ┬ž 5 UWG geregelte Irref├╝hrungsverbot). So wurden bereits in einigen gerichtlichen Entscheidungen irref├╝hrende produkt- und unternehmensbezogene Angaben auf Facebook-Pages von Unternehmen untersagt. Darunter finden sich irref├╝hrende gesundheitsbezogene Werbeaussagen f├╝r Produkte ebenso wie irref├╝hrende Allein- oder Spitzenstellungswerbungen von Unternehmen, um nur einige Beispiele zu nennen.

Auch die Einhaltung von einschl├Ągigen Kennzeichnungs- und Informationspflichten ist gegebenenfalls zu ber├╝cksichtigen. Ebenso sind die in ┬ž 4 UWG normierten Transparenzgebote, z.B. bei Werbung f├╝r Gewinnspiele oder Rabattaktionen, einzuhalten.
Unternehmen ist daher zu empfehlen, ihre eigenen Werbema├čnahmen auf den Social Media-Plattformen sorgf├Ąltig zu pr├╝fen. Nicht anders als bei herk├Âmmlichen Homepages gelten auch hier die Vorschriften des UWG >>.

Weiterf├╝hrende Informationen aus unserer Mitgliederdatenbank:

Weitere Informationen zum Thema ÔÇ×Werbung auf Facebook & Co.ÔÇť mit Beispielen und Rechtsprechungshinweisen erhalten Sie in dem Beitrag von RAin Sennur Pekpak (pdf-Download mit Mitglieder-Login abrufbar) >>

Zentrale zur Bek├Ąmpfung unlauteren Wettbewerbs
Frankfurt am Main e.V.
B├╝ro Hamburg
Rechtsanw├Ąltin Sennur Pekpak
Ferdinandstra├če 6
20095 Hamburg
Telefon: 040 - 3020010
Telefax: 040 - 30200120
E-Mail: pekpak@wettbewerbszentrale.de

Schlagworte:
Facebook, Social-Media